Rechtsprechung
| VerfG Brandenburg, 21.03.1996 - VfGBbg 17/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Verfassungsgericht Brandenburg
LV, Art. 22 Abs. 3 Satz 2; NVG, Art. 1; NVG, Art. 2 Nr. 1a
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VerfG Brandenburg, 21.03.1996 - VfGBbg 18/95
Neugliederungsvertragsgesetz zur Vereinigung der Länder Brandenburg und Berlin zu …
Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.03.1996 - VfGBbg 17/95
Im übrigen verweist die Landesregierung auf ihre Stellungnahme in den Verfahren über den Normenkontrollantrag von 18 Abgeordneten des Landtages Brandenburg zur Überprüfung des Art. 1 NVG auf seine Vereinbarkeit mit der Verfassung des Landes Brandenburg (VfGBbg 18/95).Die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde kann hier dahingestellt bleiben, weil sie im Lichte des heute verkündeten Urteils in dem Normenkontrollverfahren VfGBbg 18/95 jedenfalls aus Gründen des materiellen Rechts keinen Erfolg haben kann (vgl. zu einer solchen Verfahrensweise bei klar unbegründeten Verfassungsbeschwerden BVerfGE 74, 244, 250).
- BVerfG, 23.10.1951 - 2 BvG 1/51
Südweststaat
Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.03.1996 - VfGBbg 17/95
Die verfassunggebende Gewalt eines Volkes aber ist ihrem Wesen nach unabhängig (BVerfGE 1, 14, 61). - BVerfG, 25.02.1987 - 1 BvR 47/84
Verfassungsrechtliche Grenzen des Elternrechts bei der Entscheidung über die …
Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.03.1996 - VfGBbg 17/95
Die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde kann hier dahingestellt bleiben, weil sie im Lichte des heute verkündeten Urteils in dem Normenkontrollverfahren VfGBbg 18/95 jedenfalls aus Gründen des materiellen Rechts keinen Erfolg haben kann (vgl. zu einer solchen Verfahrensweise bei klar unbegründeten Verfassungsbeschwerden BVerfGE 74, 244, 250).